1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen 01 IT-Solutions, Inhaber Reza Khazforoush, Georgstraße 38, 30159 Hannover, und den Auftraggebern, die IT-Dienstleistungen, Hosting-Angebote, Domainregistrierungen, Webentwicklungen, Softwareentwicklungen oder sonstige technische Leistungen in Anspruch nehmen. Die AGB gelten vorrangig für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB; gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB finden sie insoweit Anwendung, wie zwingende Verbraucherschutzvorschriften dem nicht entgegenstehen.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn 01 IT-Solutions diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Andernfalls widerspricht 01 IT-Solutions solchen abweichenden Bedingungen hiermit ausdrücklich.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand der Vertragsbeziehung sind die jeweils beauftragten Leistungen von 01 IT-Solutions. Dazu gehören insbesondere: Systeminstallation, Systempflege und Wartung, Netzwerk- und Systemintegration, IT-Support (inkl. NAS-, Hardware- und Serverlösungen), IT-Sicherheit, ERP-Implementierung, Software-Installation und Microsoft-Lösungen, individuelle Softwareentwicklung, KI-Lösungen und Automatisierung, Webentwicklung und Hosting (inkl. E-Commerce-Lösungen), E-Mail-Lösungen, sowie Dienstleistungen im Bereich Content-Marketing, SEO, Google Ads, Außenwerbung, Social Media und Softwarelösungen (z. B. Dokumentenmanagement-, Terminbuchungs- oder Ticketingsysteme). Art und Umfang der konkret geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien.
01 IT-Solutions ist berechtigt, zur Leistungserbringung externe Dienstleister oder Infrastrukturpartner hinzuzuziehen. Insbesondere nutzt 01 IT-Solutions Hosting-Infrastruktur (z. B. Plesk-Server) bei der Hetzner Online GmbH (Rechenzentrum Falkenstein, Deutschland), Registrierungsdienste über Namecheap Inc. für Domains, sowie DNS-Verwaltung über Cloudflare Inc. (inkl. DNS-Proxy und Captcha-Funktionen). Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass technische Einschränkungen, Preisänderungen, Ausfälle oder sonstige Ereignisse bei diesen Drittanbietern nicht in den Verantwortungsbereich von 01 IT-Solutions fallen und 01 IT-Solutions für derartige Umstände nicht haftet.
3. Domainregistrierung und Domainverwaltung
Sofern 01 IT-Solutions für den Kunden Domains registriert oder verwaltet, erfolgt dies grundsätzlich im Auftrag des Kunden über die Registrar-Konten von 01 IT-Solutions (insbesondere über Namecheap). 01 IT-Solutions tritt hierbei als Treuhänder auf. Eine endgültige Übertragung oder Freigabe der Domain an den Kunden erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung aller hierfür vereinbarten Entgelte und Gebühren. Der Kunde bleibt verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der gewünschten Domain (insbesondere hinsichtlich Marken-, Namens- oder Urheberrechten). 01 IT-Solutions übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewünschte Domains frei sind oder zugeteilt werden können.
Gerät der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist 01 IT-Solutions berechtigt, bereits registrierte Domains nicht weiter zu verlängern, sie vorübergehend zu sperren oder ganz löschen zu lassen. 01 IT-Solutions haftet nicht für daraus resultierende Nachteile oder Schäden für den Kunden, wie z. B. den Verlust der Domain, Datenverluste oder sonstige Rechtsnachteile.
4. Hosting und Managed Services
Im Rahmen von Hosting- und Managed Services stellt 01 IT-Solutions dem Kunden vereinbarte IT-Dienstleistungen zur Verfügung. Dies kann u. a. die Bereitstellung von Webspace/Speicherplatz, Server-Ressourcen, E-Mail-Postfächern, SSL-Zertifikaten und weiteren technischen Diensten umfassen, wie im individuellen Vertrag vereinbart. 01 IT-Solutions ist berechtigt, technische Anpassungen an der bereitgestellten Infrastruktur vorzunehmen, sofern dies der Betriebsstabilität, Sicherheit oder Aktualität der Systeme dient.
Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Systeme und Dienste nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen. Insbesondere darf der Kunde keine rechtswidrigen oder den guten Sitten widersprechenden Inhalte über die Systeme von 01 IT-Solutions verbreiten. Ebenso ist es dem Kunden untersagt, sicherheitsgefährdende Skripte oder Programme auszuführen, die Infrastruktur von 01 IT-Solutions übermäßig zu belasten oder missbräuchlich zu nutzen (insbesondere kein Versand von Spam, kein Betreiben von Kryptomining, Bots oder DDoS-Attacken, und keine sonstigen schädlichen Handlungen). Verstößt der Kunde gegen diese Pflichten, ist 01 IT-Solutions berechtigt, die betreffenden Dienste oder Zugänge des Kunden unverzüglich vorübergehend zu sperren. Bei schwerwiegenden Verstößen kann 01 IT-Solutions den Vertrag außerordentlich kündigen. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Erstattung wegen einer solchen Sperrung bestehen nicht, sofern der Kunde den Verstoß zu vertreten hat.
5. Verfügbarkeit und SLA
01 IT-Solutions strebt an, eine mittlere Verfügbarkeit seiner Hosting-Dienstleistungen von 99 % im Jahresmittel sicherzustellen. Hiervon ausgenommen sind notwendige Wartungsfenster, kurzfristig erforderliche Sicherheitsupdates, Ausfälle im Verantwortungsbereich von Drittanbietern (z. B. Hetzner, Cloudflare), Ereignisse höherer Gewalt sowie Angriffe auf die Infrastruktur von 01 IT-Solutions. Soweit nichts Abweichendes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist (z. B. in einem individuellen Service-Level-Agreement), bestehen keine Ansprüche des Kunden auf Entschädigung oder Minderung bei vorübergehenden Einschränkungen der Verfügbarkeit.
6. Datensicherung und Verantwortung des Kunden
Soweit 01 IT-Solutions dem Kunden im Rahmen des Vertrages Datensicherungen (Backups) zur Verfügung stellt, erfolgen diese als freiwillige Zusatzleistung. Für die Vollständigkeit, Aktualität und Wiederherstellbarkeit solcher Backups übernimmt 01 IT-Solutions keine Gewähr. Der Kunde ist und bleibt allein verantwortlich für eine seinen Anforderungen angemessene, regelmäßige Sicherung aller relevanten Daten. Insbesondere obliegt es dem Kunden, vor jeder Wartung oder Intervention von 01 IT-Solutions an seinen Systemen selbst eine umfassende Datensicherung durchzuführen.
Datenverluste, die auf ein Fehlverhalten des Kunden (z. B. unzureichende eigene Datensicherung), auf systemimmanente Risiken, auf Angriffe Dritter, Hardware-Defekte oder sonstige äußere Einwirkungen zurückzuführen sind, begründen keine Haftung von 01 IT-Solutions, soweit 01 IT-Solutions diese nicht zu vertreten hat.
7. E-Mail-Hosting und Zustellbarkeit
Sofern 01 IT-Solutions E-Mail-Hosting oder E-Mail-Dienste für den Kunden erbringt, übernimmt 01 IT-Solutions keine Garantie für die erfolgreiche Zustellung von E-Mails an Empfänger, die Filterung von Spam oder die permanente Freiheit der vom Kunden genutzten E-Mail-Domains/IPs von Blacklists. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine E-Mail-Postfächer fachgerecht zu konfigurieren (insbesondere SPF-, DKIM- und sonstige DNS-Einträge korrekt zu setzen) und dafür zu sorgen, dass z. B. Newsletter oder Massenmails nur im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit und nach den anerkannten Regeln der Technik versendet werden.
Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit sämtlicher Inhalte, die der Kunde über Infrastruktur oder Domains von 01 IT-Solutions versendet oder veröffentlicht, liegt ausschließlich beim Kunden. 01 IT-Solutions behält sich vor, beim Verdacht auf Spam-Versand, unrechtmäßige Inhalte oder sonstigen Missbrauch geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen (bis hin zur Sperrung einzelner Dienste), um die Integrität der Systeme und die Rechte Dritter zu schützen.
8. Webdesign und Softwareentwicklung
Im Bereich Webdesign, Webentwicklung und Softwareentwicklung bleiben sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung entstehenden Werke – einschließlich Quellcode, Designs, Skripte, Konzepte und technischer Strukturen – bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Rechnungen im Eigentum von 01 IT-Solutions. Vor vollständiger Zahlung eingeräumte Nutzungsrechte stehen unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung. 01 IT-Solutions kann die Nutzung der gelieferten Ergebnisse bis dahin untersagen, sofern der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug ist.
Nach Lieferung und Installation bzw. Übergabe eines Werkes (z. B. Website, Software) hat der Kunde die vertragsgemäße Funktionalität unverzüglich zu prüfen. Gilt das Werk als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Lieferung schriftlich etwaige erhebliche Mängel gegenüber 01 IT-Solutions rügt. Geringfügige Abweichungen, die die vertragsgemäße Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Sollte der Kunde innerhalb der genannten Frist keine Mängel anzeigen, gilt das Werk mit Ablauf der Frist als mangelfrei abgenommen.
Nachträgliche Änderungs- oder Erweiterungswünsche des Kunden, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen (Change Requests), gelten stets als zusätzliche Leistungen und sind – soweit nicht anders vereinbart – gesondert zu vergüten. 01 IT-Solutions wird den Kunden auf den Mehrpreis solcher Zusatzleistungen hinweisen.
Für die Funktionsfähigkeit, Kompatibilität oder Sicherheit von Drittanbieter-Komponenten (z. B. Plugins, Themes, Bibliotheken, Schnittstellen), die auf Wunsch des Kunden oder zur Vertragserfüllung in ein Projekt integriert werden, übernimmt 01 IT-Solutions keine Haftung. Gleiches gilt für negative Auswirkungen solcher Komponenten auf Performance oder Sicherheit des Gesamtsystems. Zudem übernimmt 01 IT-Solutions keine Garantie für bestimmte Ergebnisse im Online-Marketing (insbesondere nicht für bestimmte Platzierungen in Suchmaschinen-Rankings, Erhöhung von Umsätzen, Klickzahlen oder sonstigen Leistungskennzahlen), da solche Erfolge von zahlreichen externen Faktoren abhängen.
9. Datenschutz und DSGVO
01 IT-Solutions verpflichtet sich, sämtliche personenbezogenen Daten des Kunden und dessen Kunden vertraulich und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln. Sofern 01 IT-Solutions im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. bei Hosting von Webseiten oder Wartung von Systemen des Kunden), werden die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO abschließen. In diesem Vertrag werden die Einzelheiten der Datenverarbeitung, die Weisungsbefugnisse des Kunden als Verantwortlicher sowie die technischen und organisatorischen Maßnahmen von 01 IT-Solutions als Auftragsverarbeiter geregelt.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er 01 IT-Solutions nur solche personenbezogenen Daten zur Verarbeitung überlässt, deren Verarbeitung durch 01 IT-Solutions auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage im Sinne der DSGVO erfolgt. Insbesondere liegt es in der Verantwortung des Kunden, die notwendigen Einwilligungen von Betroffenen einzuholen oder Informationspflichten nach Art. 13/14 DSGVO zu erfüllen, sofern dies erforderlich ist. 01 IT-Solutions darf davon ausgehen, dass die vom Kunden bereitgestellten Daten datenschutzrechtlich verarbeitet werden dürfen.
10. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung für die Leistungen von 01 IT-Solutions ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuell getroffenen Vereinbarung mit dem Kunden. Sämtliche Preise verstehen sich – sofern nicht anders angegeben – zuzüglich der gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer. Vergütungen sind ohne Abzüge innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern keine abweichenden Zahlungsfristen schriftlich vereinbart wurden. Der Eingang der Zahlung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto ist maßgeblich.
Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist 01 IT-Solutions – unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte – berechtigt, seine Leistungen vorübergehend zu sperren oder einzustellen. Insbesondere kann 01 IT-Solutions bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung von Projekten oder die Erbringung von Supportleistungen verweigern, noch nicht verlängerte Domains verfallen lassen oder bereits gehostete Daten löschen, nachdem der Kunde zuvor angemahnt wurde und eine angemessene Nachfrist fruchtlos verstrichen ist. Zudem ist 01 IT-Solutions im Falle des Zahlungsverzugs berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Gesetzliche Regelungen zum Verzugszins und Schadensersatz wegen Verzugs bleiben unberührt.
Preisänderungen: 01 IT-Solutions ist berechtigt, die Preise für fortlaufende Dienstleistungen (z. B. regelmäßige Service- oder Hosting-Gebühren) anzupassen, wenn externe Dienstleister ihre Preise ändern, sich sonstige marktübliche Kosten erhöhen oder technische Rahmenbedingungen eine Preisanpassung erforderlich machen. Im Fall einer Preiserhöhung wird 01 IT-Solutions den Kunden rechtzeitig vor Wirksamwerden der Änderung informieren. Ist der Kunde mit der Preisänderung nicht einverstanden, kann er den Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen zum Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens der Änderung beenden. Unterlässt der Kunde eine Kündigung oder einen Widerspruch bis zum Inkrafttreten der Preisänderung, gilt dies als Zustimmung zur Preisänderung. 01 IT-Solutions wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchs- und Kündigungsrecht sowie die Folgen des Schweigens besonders hinweisen.
11. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
Soweit 01 IT-Solutions im Rahmen der Leistungserbringung Hardware oder sonstige Waren an den Kunden liefert, verbleiben diese bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen im Eigentum von 01 IT-Solutions. Erst mit dem vollständigen Zahlungseingang geht das Eigentum an solchen gelieferten Waren auf den Kunden über. Bis dahin hat der Kunde die Waren pfleglich zu behandeln und jede Weiterveräußerung, Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ohne Zustimmung von 01 IT-Solutions zu unterlassen.
Im Hinblick auf Software, Quellcode, Skripte, Dokumentationen oder sonstige urheberrechtlich geschützte Arbeitsergebnisse, die 01 IT-Solutions für den Kunden erstellt, erhält der Kunde – vorbehaltlich vollständiger Zahlung – die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte. In der Regel werden diese als einfaches (nicht ausschließliches), räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verwendung der Arbeitsergebnisse für eigene geschäftliche Zwecke des Kunden eingeräumt, sofern nicht im individuellen Vertrag abweichend geregelt. 01 IT-Solutions bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Inhaber aller Urheber- und Verwertungsrechte. Der Kunde darf die von 01 IT-Solutions erstellten Werke vor vollständiger Zahlung weder veröffentlichen noch Dritten zugänglich machen, es sei denn mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung von 01 IT-Solutions.
12. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die Frist für Mängelansprüche auf von 01 IT-Solutions gelieferte Waren oder erstellte Werke zwölf (12) Monate ab Ablieferung bzw. Abnahme. Diese Fristverkürzung gilt nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder in Fällen, in denen 01 IT-Solutions eine Garantie übernommen hat, sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen und -bestimmungen uneingeschränkt.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel der Leistungen von 01 IT-Solutions unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erbringung der jeweiligen Leistung bzw. Abnahme des Werkes, schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Mängelanzeige, sind Gewährleistungsansprüche hinsichtlich offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, bleiben seine Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB unberührt.
01 IT-Solutions hat das Recht, nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Ersatzleistung (z. B. Neulieferung oder Neuherstellung) zu leisten. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder den Preis mindern. Für Schadensersatzansprüche gelten im Übrigen die Beschränkungen in Abschnitt 13 dieser AGB.
13. Haftung
01 IT-Solutions haftet im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen dem Grunde nach nur für Schäden, die 01 IT-Solutions, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet 01 IT-Solutions nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung von 01 IT-Solutions der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine weitergehende Haftung von 01 IT-Solutions ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Insbesondere haftet 01 IT-Solutions nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, nicht für Datenverlust (sofern der Verlust nicht durch 01 IT-Solutions vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde und der Kunde nicht seiner Pflicht zur Datensicherung gemäß Abschnitt 6 nachgekommen ist), nicht für Betriebsunterbrechungen beim Kunden, sowie nicht für Schäden, die durch Angriffe Dritter (z. B. Malware, DDoS), höhere Gewalt oder Ausfälle von Drittanbietern verursacht werden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch 01 IT-Solutions, sowie im Fall zwingender gesetzlicher Haftung (etwa nach dem Produkthaftungsgesetz). Soweit die Haftung von 01 IT-Solutions ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von 01 IT-Solutions.
14. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer sowie etwaige Mindestlaufzeiten ergeben sich aus dem individuellen Vertrag oder Angebot. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, werden laufende Dienstleistungen (insbesondere Hosting- oder Wartungsverträge) jeweils für die vereinbarte feste Laufzeit abgeschlossen. Wird der Vertrag nicht mit der vertraglich vorgesehenen Frist zum Ende der Laufzeit gekündigt, verlängert er sich automatisch jeweils um die im Vertrag festgelegte Verlängerungsperiode (z. B. um jeweils ein weiteres Jahr oder um einen Monat, abhängig vom Abrechnungszeitraum).
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt für 01 IT-Solutions insbesondere dann vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung mit der Zahlung in Verzug ist, oder wenn der Kunde erheblich oder wiederholt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB (z. B. in den Abschnitten 4 oder 7 über die zulässige Nutzung) verstößt.
Kündigungen haben, sofern im Vertrag nicht abweichend geregelt, in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist 01 IT-Solutions berechtigt, sämtliche von 01 IT-Solutions für den Kunden gespeicherten Daten – vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten – zu löschen. Der Kunde sollte daher rechtzeitig eigene Sicherungskopien aller relevanten Daten anfertigen.
15. Änderungen der AGB
01 IT-Solutions behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen oder zu erweitern, wenn dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist (z. B. bei Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Erweiterung des Leistungsumfangs von 01 IT-Solutions). Änderungen der AGB werden dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als akzeptiert. 01 IT-Solutions wird den Kunden in der Mitteilung auf die Bedeutung seines Schweigens (insbesondere auf das Widerspruchsrecht, die Frist und die Folgen des fruchtlosen Fristablaufs) ausdrücklich hinweisen. Macht der Kunde von seinem Widerspruchsrecht fristgemäß Gebrauch, gelten die ursprünglichen AGB fort; 01 IT-Solutions ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Vertragssprache ist Deutsch. Ist der Kunde Verbraucher und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Europäischen Union, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen seines Wohnsitzstaates von dieser Rechtswahl unberührt.
Gerichtsstand: Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von 01 IT-Solutions in Hannover. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Vertragslücke.
Stand: Januar 2025